Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Berufungszulassung (abgelehnt); Untersuchung auf Rindertuberkulose; Auslegung eines Bescheids; Duldungspflicht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verpflichtung eines Landwirts zur befristeten Duldung der Untersuchung seines Viehbestands auf Rindertuberkulose

• rewis.io

  Darlegungsanforderungen an eine erfolgreiche Berufungsbegründung

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ViehSeuchG § 17
  Verpflichtung eines Landwirts zur befristeten Duldung der Untersuchung seines Viehbestands auf Rindertuberkulose

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Augsburg, 05.08.2014 - Au 1 K 13.913
• VGH Bayern, 08.05.2015 - 20 ZB 14.2191

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2015 - 20 ZB 14.2191

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - NVwZ-RR 2004, 542 - DVBl 2004, 838).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2015 - 20 ZB 14.2191

  Schlüssige Gegenargumente liegen in diesem Sinne dann vor, wenn der Rechtsmittelführer substantiiert rechtliche oder tatsächliche Anhaltspunkte aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis nicht richtig ist (BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546).
• VGH Bayern, 05.07.2011 - 20 ZB 11.1146

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Vertretungsbefugnis eines Steuerberaters; …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2015 - 20 ZB 14.2191

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind auch begründet, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2011 - 20 ZB 11.1146 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - NVwZ-RR 2004, 542 - DVBl 2004, 838).
• VGH Bayern, 06.05.2014 - 20 CS 14.791

  Untersuchung auf Rindertuberkulose

  Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2015 - 20 ZB 14.2191

  Dies entspricht der Auffassung des Senates in seinem Beschluss im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (B.v. 6.5.2014 - 20 CS 14.791 - BeckRS 2014, 51034), auf den zur weiteren Begründung verwiesen wird und der den Beteiligten bekannt ist.